Nutzungsbedingungen für die AVIA-Plattform

Mit Anmeldung zur AVIA-Plattform ("Plattform") erklären Sie sich mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden.

Allgemeines

Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der AVIA-Plattform, welche von der AVIA Deutschland GmbH, Grillparzerstraße 8, 81675 München (nachfolgend „AVIA“) angeboten wird.
AVIA behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen bei Bedarf anzupassen. AVIA stellt den Nutzern die aktualisierten Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Der Nutzer kann der Änderung der Nutzungsbedingungen innerhalb von 14 Tagen per E-Mail an info@avia.de widersprechen. Im Falle des Widerspruchs darf die Plattform nicht weiter genutzt werden und der Benutzer wird umgehend gesperrt. Widerspricht der Nutzer nicht, treten die Änderungen automatisch in Kraft.
Nutzer können sich mit Fragen, Anmerkungen und Beschwerden an die o.g. Kontaktdaten wenden.

Funktionsumfang und Nutzungsvoraussetzungen der Plattform

Die Plattform kann mit jedem gängigen Browser als Web- oder Mobilanwendung verwendet werden. Gegebenenfalls fallen hierbei Kosten der Mobilfunkanbieter für die Datenübertragung auf mobile Endgeräte an.
Die Nutzung der Plattform ist unentgeltlich und ausschließlich dienstlich. Für die Nutzung muss sich der Nutzer vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten vom jeweiligen Gesellschafter registrieren lassen. AVIA behält sich das Recht vor, einzelne Dienste und Angebote nur gegenüber zugelassenen Nutzern zu erbringen.
Auf der Plattform können verschiedene Funktionalitäten durch den Benutzer genutzt werden. AVIA ist bemüht, im Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten die Nutzung der Plattform durchgehend zu ermöglichen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, durch das Internet bedingte Störungen oder aufgrund höherer Gewalt kann die Nutzbarkeit der Plattform oder einzelner Funktionalitäten eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein.
AVIA ist zudem berechtigt, die Funktionalitäten auf der Plattform jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Ein Anspruch des Nutzers auf Nutzung einzelner oder sämtlicher Funktionalitäten der Plattform, insbesondere eine ständige Verfügbarkeit, besteht nicht. Um die Funktionen der Plattform vollständig nutzen zu können, muss eine Internetverbindung bestehen. Diese ist vom Nutzer zu besorgen und nicht Gegenstand der Plattform.
Der Funktionsumfang der Plattform umfasst folgende Bereiche:

Stammdatenpflege zum Profil („Mein Konto“)
News (Channel) und Wissensmanagement ("Extranet")
Zugang zu Systemen (Absatzstatistik, Tankstellendatenbank, Preisplattform, Seminarverwaltung, CRM Strom & Gas, Lekkerlandauswertung, Sonderöffnungszeiten MTS, Schmierstoffdatenbank)
Corporate Directory ("Telefonbuch")

Rechte an Inhalten

Die Plattform enthält digitale Inhalte von AVIA; hierunter fallen insbesondere alle auf der Plattform in jeglicher Form veröffentlichten Informationen, Materialien und Medien, insbesondere Texte, Daten, Grafiken, Fotos, Software, Töne, Musik, Videos und andere bewegte und nicht bewegte Bilder und sonstiges Material.
Die digitalen Inhalte sind durch Urheberrechte, Markenrechte, Datenbankrechte und andere anwendbare geistige Eigentumsrechte geschützt, die AVIA zustehen. Eine Einräumung von Rechten von AVIA in Richtung des Nutzers erfolgt ausschließlich nach Maßgabe des folgenden Punktes "Nutzungsrechte" dieser Nutzungsbedingungen. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.

Nutzungsrechte

AVIA räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche, widerrufliche, nicht-unterlizenzierbare, nicht-übertragbare und unentgeltliche Recht ein, die Plattform einschließlich aller darin enthaltenen digitalen Inhalte nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private und gewerbliche Zwecke zu nutzen.
Die Einräumung der Nutzungsrechte ist auflösend bedingt durch die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen. Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen erlöschen Nutzungsrechte an der Plattform einschließlich ihres Inhalts automatisch. AVIA kann nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung den Zugang eines Nutzers zur Plattform, einschließlich aller Funktionen und Inhalte, ganz oder teilweise sperren, wenn Gründe zur Annahme vorliegen, dass der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, oder durch seine Nutzung der Plattform, einschließlich ihrer Inhalte, Schäden verursacht.
Neben einem Wegfall der Nutzungsrechte kann ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen weitere rechtliche Folgen für den Nutzer haben, etwa bei rechtswidriger Nutzung der Plattform und ihrer Inhalte. Dazu gehören auch die Unterlassung der weiteren Nutzung und Schadensersatzansprüche. Jede rechtswidrige Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken wird von AVIA zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

Pflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers, Verbote

Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform nur rechtmäßig nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen und in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht zu nutzen. Dafür steht der Nutzer ein.
Es ist nicht gestattet, den Zugang zum Plattform Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zu überlassen, zu veröffentlichen, zu lizenzieren, zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Es dürfen keine Rechte an der Plattform vermietet, verpachtet oder anderweitig übertragen werden.
Es ist nicht gestattet, die Konfiguration, Funktionalitäten und Inhalte zu ändern, anzupassen, zu übersetzen, abgeleitete Arbeiten daraus zu erstellen, die Plattform zurück zu entwickeln, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen den Quellcode der Plattform abzuleiten. Gesetzliche Befugnisse bleiben unberührt, insbesondere das Recht des Nutzers, die Plattform zu dekompilieren, um die erforderlichen Informationen zur Herstellung ihrer Interoperabilität mit anderen Programmen zu erhalten, sofern der Anbieter ihm diese nicht zu angemessenen Bedingungen zugänglich macht. Ein Dekompilieren der Plattform zu anderen Zwecken ist dem Nutzer nicht gestattet.
Jede Nutzung der Plattform ist unzulässig, die sich negativ auf die Plattform selbst auswirkt oder mit ihr verbundene Webseiten, oder auf Software, auf die durch die Plattform zugegriffen wird. Verboten ist insbesondere jegliche Manipulation der Plattform oder des Programmcodes, etwa durch Viren, Trojaner oder andere schädliche Programmcodes oder andere Aktionen oder Werkzeuge, die Schäden an der Plattform, dem Service, dem digitalen Inhalt, oder technischen Anlagen führen können.
AVIA ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Inhalte des Nutzers vorab auf ihre inhaltliche Richtigkeit und/oder Rechtmäßigkeit und/oder Vereinbarkeit mit diesen Nutzungsbedingungen zu prüfen und behält sich vor, sie vorläufig oder endgültig zu entfernen, wenn der Nutzer aus Sicht von AVIA gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

Einstellung/Beendigung

Die Plattform kann von AVIA jederzeit, mit sofortiger Wirkung, ohne Ankündigungsfrist ganz oder teilweise eingestellt werden.
Des Weiteren kann AVIA das Vertragsverhältnis gegenüber Nutzern mit sofortiger Wirkung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einer den Pflichten und Verboten unter Ziffer 5 zuwiderlaufenden Nutzung vor. Die Berechtigung des Nutzers zur Nutzung der Plattform endet automatisch, wenn das Vertragsverhältnis von AVIA mit dem Nutzer endet.
Der Nutzer kann die Nutzung der Plattform jederzeit kündigen, durch eine E-Mail an info@avia.de. Im Falle der Kündigung wird der Nutzer umgehend gesperrt und hat keinen Zugriff mehr auf die Plattform.

Gewährleistung

AVIA stellt dem Nutzer die Plattform kostenlos und „wie es ist“ zur Verfügung. Insbesondere wird keine Verfügbarkeitszusage übernommen. Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen, außer bei von AVIA vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Mängeln. Dies gilt auch für etwaige Supportleistungen.
AVIA bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Plattform veröffentlichten digitalen Inhalte, Informationen (z.B. Adressen, Öffnungszeiten, etc.) und Dienste, übernimmt insoweit jedoch keine Gewähr.
Falls der Nutzer über Links auf der Plattform auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ebenfalls ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. AVIA macht sich die Inhalte dieser Seiten gleichsam nicht zu eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung von AVIA für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für AVIA keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Auf aktuelle und künftige Änderungen der verlinkten Seiten hat AVIA keinen Einfluss.

Haftung

AVIA haftet stets für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und für von AVIA ausdrücklich gewährten Garantien.
Im Übrigen wird die Haftung von AVIA, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen und eingeschränkt. Gesetzliche zwingende Rechte des Nutzers bleiben unberührt. Für leicht fahrlässig von AVIA verursachte Schäden haftet AVIA nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, wobei die Höhe dieser Ersatzansprüche summenmäßig begrenzt ist auf die vorhersehbaren Schäden. Vertragswesentliche Pflichten in diesem Sinne sind solche Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist.
Soweit nach diesen Bestimmungen die Haftung von AVIA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Organe, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, einschließlich der Mitarbeiter von AVIA.
Wird AVIA von einem Dritten wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen in Anspruch genommen, stellt der Nutzer AVIA von sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die dadurch unmittelbar oder mittelbar entstehen einschließlich angemessener Kosten zur Verteidigung durch einen Anwalt. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer einen Verstoß nicht zu vertreten hat.

Datenschutz

AVIA beachtet die einschlägigen Datenschutzvorgaben. Daten der Nutzer werden vertraulich und in datenschutzrechtlich zulässiger Weise behandelt. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Plattform können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
Der Nutzer darf keine Rechte, die im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen gewährt wurden, übertragen oder abtreten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand München. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.

Stand: Juli 2021

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